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	<title>Comments on: Gesundheitsministerium und das Internet</title>
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		<title>By: Jan Schejbal</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14351</link>
		<dc:creator>Jan Schejbal</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 Jun 2006 14:20:35 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Wer im Glashaus sitzt&#8230;...&lt;/strong&gt;

Links geh&#246;ren zum Internet. Jeder darf beliebig Links setzen, genauso wie ich in einem Buch auf ein anderes Buch verweisen kann. Einige Seiten sind allerdings der Meinung, dies sei nicht so. Naja, wayne.
Schade nur, dass es sich gerade um die Seit...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Wer im Glashaus sitzt&#8230;&#8230;</strong></p>
<p>Links geh&ouml;ren zum Internet. Jeder darf beliebig Links setzen, genauso wie ich in einem Buch auf ein anderes Buch verweisen kann. Einige Seiten sind allerdings der Meinung, dies sei nicht so. Naja, wayne.<br />
Schade nur, dass es sich gerade um die Seit&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Ralf</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14241</link>
		<dc:creator>Ralf</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Jun 2006 21:55:46 +0000</pubDate>
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		<description>Der Vergleich Brötchen vs. Link hinkt. Dann hinkt aber der Vergleich der Pressefreiheit mit den Recht auf Links auch. Wenn ich keinen Link setzen darf, dann zitiere ich halt nur. Am Zitat werde ich ja nicht gehindert, also bin ich auch nicht in der Pressefreiheit behindert.

Das Problem ist einfach, unsere Gesetze sind gemacht worden als es noch kein Internet gab. Und zwischenzeitlich wird halt mit Flickwerk versucht sich an ein praktikables Rechtswesen anzunähern.
Ein schönes Beispiel sind RSS-Feeds. Die einen meinen sie hätten ein Copyright drauf und man dürfe sie nicht so einfach verwenden. Die anderen sind der Meinung wenn man schon so einen automatischen Dienst ins Netz stellt, dann darf man den auch ungefragt nutzen.

Wie sieht das denn mit den CC-Lizenzen aus? Das ist doch eher ein, mehr oder minder, aktzeptiertes Abkommen und weniger ein rechtlicher Vertrag.
Ich weiß, man kann vortrefflich drüber streiten welchen Wert so eine CC-Lizenz hat. Aber da sind wir ja wieder bei dem Punkt das viele Gesetze einfach nicht so richtig greifen wollen.

Es wird wohl in Zukunft noch viel mehr (merkwürdige/abstruse) Versuche geben sich und seine Webseiten vor wasauchimmer zu schützen. Bestes Beispiel sind die immernoch gerne verwendeten Homepage-Disclaimer mit einem dezenten Hinweis auf ein Urteil des Hamburger Landgerichtes. Genauso lächerlich, trotzdem nicht tot zu bekommen.

Um deine Frage noch zu beantworten: Ein gedrucktes Flugblatt ist ein Faktum. Wenn es einmal gedruckt und verteilt ist, dann kann man das nicht mehr rückgängig machen. Da habe ich einen vorzeigbaren Beweis in der Hand.
Einen Link ändert man in ein paar Sekunden. Google-Cache&amp;Co kann man abschalten. Screenshots kann man fälschen. Da werde ich schon mehr Mühe haben wirklich handfeste Beweise ran zu schaffen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Der Vergleich Brötchen vs. Link hinkt. Dann hinkt aber der Vergleich der Pressefreiheit mit den Recht auf Links auch. Wenn ich keinen Link setzen darf, dann zitiere ich halt nur. Am Zitat werde ich ja nicht gehindert, also bin ich auch nicht in der Pressefreiheit behindert.</p>
<p>Das Problem ist einfach, unsere Gesetze sind gemacht worden als es noch kein Internet gab. Und zwischenzeitlich wird halt mit Flickwerk versucht sich an ein praktikables Rechtswesen anzunähern.<br />
Ein schönes Beispiel sind RSS-Feeds. Die einen meinen sie hätten ein Copyright drauf und man dürfe sie nicht so einfach verwenden. Die anderen sind der Meinung wenn man schon so einen automatischen Dienst ins Netz stellt, dann darf man den auch ungefragt nutzen.</p>
<p>Wie sieht das denn mit den CC-Lizenzen aus? Das ist doch eher ein, mehr oder minder, aktzeptiertes Abkommen und weniger ein rechtlicher Vertrag.<br />
Ich weiß, man kann vortrefflich drüber streiten welchen Wert so eine CC-Lizenz hat. Aber da sind wir ja wieder bei dem Punkt das viele Gesetze einfach nicht so richtig greifen wollen.</p>
<p>Es wird wohl in Zukunft noch viel mehr (merkwürdige/abstruse) Versuche geben sich und seine Webseiten vor wasauchimmer zu schützen. Bestes Beispiel sind die immernoch gerne verwendeten Homepage-Disclaimer mit einem dezenten Hinweis auf ein Urteil des Hamburger Landgerichtes. Genauso lächerlich, trotzdem nicht tot zu bekommen.</p>
<p>Um deine Frage noch zu beantworten: Ein gedrucktes Flugblatt ist ein Faktum. Wenn es einmal gedruckt und verteilt ist, dann kann man das nicht mehr rückgängig machen. Da habe ich einen vorzeigbaren Beweis in der Hand.<br />
Einen Link ändert man in ein paar Sekunden. Google-Cache&amp;Co kann man abschalten. Screenshots kann man fälschen. Da werde ich schon mehr Mühe haben wirklich handfeste Beweise ran zu schaffen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Perun</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14233</link>
		<dc:creator>Perun</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Jun 2006 14:12:11 +0000</pubDate>
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		<description>Naja, der Vergleich mit Brötchen und Linksetzung hinkt ein bißchen. Brot &amp; Co. kaufen die Stadtbewohner seit es die Arbeitsteilung gibt. Und wenn mir ein Bäcker nicht gefällt dann gehe ich die 20m weiter zum nächsten.

Die linksetzung hat auch etwas mit Berichterstattung zu tun. Das BMG ist eine öffentliche Einrichtung und auch journalistisch tätige Blogger müssen ab und an (wenn es notwendig ist) auf das BMG linken und wenn es dann so sein sollte dass man eine Erlaubnis braucht um zu verlinken und evtl. einem dies verboten wird. Dann greift aus auf die Dauer auch in das Recht der Pressefreiheit.

&lt;blockquote&gt;Ich sehe das ganze aber ein wenig kritisch. Was mache ich z.B. wenn meine Webseite von einer rechtsextremen Webseite aus verlinkt wird? Oder der Link zu meinem Blog erscheint in einer Linkliste von Pädophilen.&lt;/blockquote&gt;

Warum sollte das jemand machen? Aus böser Absicht und Verleumdung, dann kannst du ihn auch anzeigen. Und falls die Website auf einem Server in der Karibik liegt, dann wird es problematisch. Aber was machst du wenn dein Name und Adresse auf einem anonymen Flugblatt (ich meine den aus Papier :-)) der rechten auftauchen sollte?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Naja, der Vergleich mit Brötchen und Linksetzung hinkt ein bißchen. Brot &#038; Co. kaufen die Stadtbewohner seit es die Arbeitsteilung gibt. Und wenn mir ein Bäcker nicht gefällt dann gehe ich die 20m weiter zum nächsten.</p>
<p>Die linksetzung hat auch etwas mit Berichterstattung zu tun. Das BMG ist eine öffentliche Einrichtung und auch journalistisch tätige Blogger müssen ab und an (wenn es notwendig ist) auf das BMG linken und wenn es dann so sein sollte dass man eine Erlaubnis braucht um zu verlinken und evtl. einem dies verboten wird. Dann greift aus auf die Dauer auch in das Recht der Pressefreiheit.</p>
<blockquote><p>Ich sehe das ganze aber ein wenig kritisch. Was mache ich z.B. wenn meine Webseite von einer rechtsextremen Webseite aus verlinkt wird? Oder der Link zu meinem Blog erscheint in einer Linkliste von Pädophilen.</p></blockquote>
<p>Warum sollte das jemand machen? Aus böser Absicht und Verleumdung, dann kannst du ihn auch anzeigen. Und falls die Website auf einem Server in der Karibik liegt, dann wird es problematisch. Aber was machst du wenn dein Name und Adresse auf einem anonymen Flugblatt (ich meine den aus Papier <img src='http://www.perun.net/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':-)' class='wp-smiley' /> ) der rechten auftauchen sollte?</p>
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	<item>
		<title>By: Sebastian</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14194</link>
		<dc:creator>Sebastian</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Jun 2006 08:54:17 +0000</pubDate>
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		<description>Manueller Trackback: http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/154469.html

Ministerium will Rechte im Internet einschränken

Das Gesundheitsministerium führt sich als Gesetzgeber auf und glaubt, eigenhändig neue Internet-Regeln einführen zu können: Wer einen Link auf die Webseite des Ministeriums setzen oder gar dessen Logo zeigen will, soll das nur mit Genehmigung dürfen. Wer - wie die GRÜNE JUGEND - gegen die Regeln verstößt, bekommt einen Rechtsstreit angedroht. Wir werden diesen Rechtsstreit ausfechten und die Rechte im Internet verteidigen. Inzwischen machen dutzende Blogs den Fall bekannt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Manueller Trackback: <a href="http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/154469.html" rel="nofollow">http://www.gruene-jugend.de/aktuelles/154469.html</a></p>
<p>Ministerium will Rechte im Internet einschränken</p>
<p>Das Gesundheitsministerium führt sich als Gesetzgeber auf und glaubt, eigenhändig neue Internet-Regeln einführen zu können: Wer einen Link auf die Webseite des Ministeriums setzen oder gar dessen Logo zeigen will, soll das nur mit Genehmigung dürfen. Wer &#8211; wie die GRÜNE JUGEND &#8211; gegen die Regeln verstößt, bekommt einen Rechtsstreit angedroht. Wir werden diesen Rechtsstreit ausfechten und die Rechte im Internet verteidigen. Inzwischen machen dutzende Blogs den Fall bekannt.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Ralf</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14166</link>
		<dc:creator>Ralf</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Jun 2006 01:16:35 +0000</pubDate>
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		<description>Nicht nur in Österreich ist das so. In Deutschland auch. Ich unterschreibe ja auch nicht jedesmal wenn ich mir 3 Brötchen kaufe. Oder lese mir vorher die AGB des Bäckers durch, sofern er denn welche hat.

Meines Wissens nach gibt es bislang noch kein Grundsatzurteil zur Linksetzung, nur Einzelfallentscheidungen. Die sagen in der Regel aus, dass es rechtens ist einen Link auch ohne Nachfragen zu setzen und das der Verlinkte sich nicht dagegen wehren kann.

Ich sehe das ganze aber ein wenig kritisch. Was mache ich z.B. wenn meine Webseite von einer rechtsextremen Webseite aus verlinkt wird? Oder der Link zu meinem Blog erscheint in einer Linkliste von Pädophilen.
Mir persönlich würde sowas doch arg stinken. Sofern ich das mitbekommen würde, würde ich vielleicht auf Rufschädigung oder üble Nachrede klagen. Allerdings hätte ich bei der derzeitigen Rechtssprechung wohl kaum Aussichten auf Erfolg.

Ich denke solche &quot;Disclaimer&quot; sind der eher hilflose Versuch sich im Vorfeld gegen solche Verlinkungen zu wehren. Ob&#039;s was nützt steht dann auf einen anderen Blatt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nicht nur in Österreich ist das so. In Deutschland auch. Ich unterschreibe ja auch nicht jedesmal wenn ich mir 3 Brötchen kaufe. Oder lese mir vorher die AGB des Bäckers durch, sofern er denn welche hat.</p>
<p>Meines Wissens nach gibt es bislang noch kein Grundsatzurteil zur Linksetzung, nur Einzelfallentscheidungen. Die sagen in der Regel aus, dass es rechtens ist einen Link auch ohne Nachfragen zu setzen und das der Verlinkte sich nicht dagegen wehren kann.</p>
<p>Ich sehe das ganze aber ein wenig kritisch. Was mache ich z.B. wenn meine Webseite von einer rechtsextremen Webseite aus verlinkt wird? Oder der Link zu meinem Blog erscheint in einer Linkliste von Pädophilen.<br />
Mir persönlich würde sowas doch arg stinken. Sofern ich das mitbekommen würde, würde ich vielleicht auf Rufschädigung oder üble Nachrede klagen. Allerdings hätte ich bei der derzeitigen Rechtssprechung wohl kaum Aussichten auf Erfolg.</p>
<p>Ich denke solche &#034;Disclaimer&#034; sind der eher hilflose Versuch sich im Vorfeld gegen solche Verlinkungen zu wehren. Ob&#039;s was nützt steht dann auf einen anderen Blatt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Apple</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14146</link>
		<dc:creator>Apple</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Jun 2006 19:18:09 +0000</pubDate>
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		<description>Websites dieser Art gibt es noch mehr: spargeraete.de/bde will beispielsweise sogar Geld von Seiten, die auf sie linken.

&lt;blockquote&gt;Die direkte oder indirekte Verlinkung mit www.spargeraete.de ist kostenpflichtig und nur mit schriftlicher Zustimmung des NEI zulässig.&lt;/blockquote&gt;

&lt;blockquote&gt;Das Recht zur Verlinkung Ihrer Homepage mit www.spargeraete.de bieten wir Ihnen für nur 49 Euro / Jahr an.&lt;/blockquote&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Websites dieser Art gibt es noch mehr: spargeraete.de/bde will beispielsweise sogar Geld von Seiten, die auf sie linken.</p>
<blockquote><p>Die direkte oder indirekte Verlinkung mit <a href="http://www.spargeraete.de" rel="nofollow">http://www.spargeraete.de</a> ist kostenpflichtig und nur mit schriftlicher Zustimmung des NEI zulässig.</p></blockquote>
<blockquote><p>Das Recht zur Verlinkung Ihrer Homepage mit <a href="http://www.spargeraete.de" rel="nofollow">http://www.spargeraete.de</a> bieten wir Ihnen für nur 49 Euro / Jahr an.</p></blockquote>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: dittodhole</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14143</link>
		<dc:creator>dittodhole</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Jun 2006 18:31:57 +0000</pubDate>
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		<description>In Österreich (und wahrscheinlich auch in Deutschland) ist es so, dass es 3 Arten von Verträgen gibt:
schriftlich unterzeichnet
mündlich &quot;unterzeichnet&quot; (bzw. stillschweigend - Bsp.: Einkauf im Supermarkt)
und dann noch den sich-schlüssig-ergebenden</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>In Österreich (und wahrscheinlich auch in Deutschland) ist es so, dass es 3 Arten von Verträgen gibt:<br />
schriftlich unterzeichnet<br />
mündlich &#034;unterzeichnet&#034; (bzw. stillschweigend &#8211; Bsp.: Einkauf im Supermarkt)<br />
und dann noch den sich-schlüssig-ergebenden</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Boris</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14142</link>
		<dc:creator>Boris</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Jun 2006 18:25:36 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14142</guid>
		<description>Beamteninternet. Ignorant und inkompetent. Der Erkenntnishorizont in manchen Behörden reicht offenbar noch nicht einmal so weit, das Brett vor den eigenen Köpfen wahrzunehmen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Beamteninternet. Ignorant und inkompetent. Der Erkenntnishorizont in manchen Behörden reicht offenbar noch nicht einmal so weit, das Brett vor den eigenen Köpfen wahrzunehmen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Webmaster &#38; SEO Blog</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14131</link>
		<dc:creator>Webmaster &#38; SEO Blog</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Jun 2006 11:32:13 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Ulla Schmidt und ihre Verlinkungsregeln...&lt;/strong&gt;

Auf der offiziellen Webseite des Bundesministerums für Gesundheit findet man einige ziemlich strenge Verlinkungsregeln   

&#8220;Wir freuen uns, dass Sie auf unsere Seite einen Link setzen wollen. Diese Erlaubnis ist jederzeit widerrufbar und gilt ....</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Ulla Schmidt und ihre Verlinkungsregeln&#8230;</strong></p>
<p>Auf der offiziellen Webseite des Bundesministerums für Gesundheit findet man einige ziemlich strenge Verlinkungsregeln   </p>
<p>&#034;Wir freuen uns, dass Sie auf unsere Seite einen Link setzen wollen. Diese Erlaubnis ist jederzeit widerrufbar und gilt &#8230;.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Webmasterfind Blog &#187; Gesundheitsministerium allein zuhause</title>
		<link>http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14125</link>
		<dc:creator>Webmasterfind Blog &#187; Gesundheitsministerium allein zuhause</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Jun 2006 10:00:54 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.perun.net/2006/06/13/gesundheitsministerium-und-das-internet/#comment-14125</guid>
		<description>[...] Ein gefundenes Fressen f&#252;r Kleinblogdorf. Das deutsche Gesundheitsministerium (BMG) will anscheinend unentdeckt bleiben. Nicht anders ist die zum Teil absurde Verlinkungsregel zu erkl&#228;ren, wonach jeder, der einen Link setzt automatisch Vertragspartner mit dem besagten Ministerium ist. Der Vertragspartner ist nach Setzen eines Links verpflichtet, dies dem BMG innerhalb von 24 Stunden durch eine E-Mail mitzuteilen. Werden doch keine toxische D&#228;mpfe im Spiel sein, oder?  Weiter aktuelle Meldungen * Ulla allein im Netz * Ulla Schmidt und ihre Verlinkungsregeln * Gesundheitsministerium und das Internet * Gesundheitsministerium hat das Internet nicht verstanden * Link me * Post f&#252;r Ulla * LIEBE ULLA SCHMIDT Stichwort:  skurril, Skurriles [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Ein gefundenes Fressen f&uuml;r Kleinblogdorf. Das deutsche Gesundheitsministerium (BMG) will anscheinend unentdeckt bleiben. Nicht anders ist die zum Teil absurde Verlinkungsregel zu erkl&auml;ren, wonach jeder, der einen Link setzt automatisch Vertragspartner mit dem besagten Ministerium ist. Der Vertragspartner ist nach Setzen eines Links verpflichtet, dies dem BMG innerhalb von 24 Stunden durch eine E-Mail mitzuteilen. Werden doch keine toxische D&auml;mpfe im Spiel sein, oder?  Weiter aktuelle Meldungen * Ulla allein im Netz * Ulla Schmidt und ihre Verlinkungsregeln * Gesundheitsministerium und das Internet * Gesundheitsministerium hat das Internet nicht verstanden * Link me * Post f&uuml;r Ulla * LIEBE ULLA SCHMIDT Stichwort:  skurril, Skurriles [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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