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Facebook & Datenschutz: IHK SH vs. ULD

In der Geschichte Namens "Facebook und Datenschutz" wird ein neues Kapitel aufgeschlagen.

Die IHK Schleswig-Holstein ist in die rechtliche Auseinandersetzung mit dem ULD – Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – eingetreten:

Wir sind froh, dass es jetzt zu einer gerichtlichen Klärung kommt, weil die bereits entstandenen Wettbewerbsverzerrungen für die Wirtschaft in Schleswig-Holstein ausgeräumt werden können", so Marcus Schween, Federführer Recht der IHK Schleswig-Holstein. Die IHK Schleswig-Holstein ist dabei naturgemäß an einer möglichst schnellen Rechtsklärung interessiert.

Quelle: Kanzlei Dr. Bahr

Ich hoffe mal auch das es hier schnell zu einer Klärung kommt und man als Websitebetreiber endgültig weiß wie man sich verhalten soll.

3 Reaktion(en)

  1. Marcus

    Schnell? Deutsche Gerichte?

    Vladimir, das sind doch zwei Begriffe, die sich nichtvertragen! Vor allem nicht im Hinblick auf Internet & Co.!

    Zumal man beim Schleswig-Holsteinischen Datenschutzbeauftragten davon ausgehen kann, das der bis zum Sankt Nimmerleinstag in Revision gehen wird, wenn ihm die jeweiligen Urteile nicht in den Kram passen!

    Das bedeutet zur Not auch Europäischer Gerichtshof. Und der wird sich erst recht nicht hetzen lassen!

    Aber in der Tat, hoffentlich weiß man dann endlich woran man ist….

  2. Alex

    Klingt ja nicht schlecht. Ich würde mich freuen, wenn du weiter an dem Thema dran bleibst. Aber das wird sicherlich nicht vor Mitte/Ende 2012 geklärt sein… (Leider!)

  3. Rainer Meyer

    Markus hat natürlich recht, aber man kann die Juristen und Datenschützer nicht allein für das zähe Klären hochrelevanter Fragen, die alle publizistisch Tätigen betrifft, kritisieren. Die tun schließlich nur ihren Job. Die Datenschützer, die tatenlos dem Treiben von Facebook und Co. zusehen, verfehlen ihren Job und könnten gleich wegrationalisiert werden. Verantwortlich für die unklare Lage beim Datenschutz sind die Gesetzgeber in Berlin bzw. Brüssel, worauf ich heute bei dir-info.de hingewiesen habe.

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